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Aktuelles

- aus der Rubrik Redebeiträge

Walter Gertitschke: "lassen Sie mich bitte zunächst eines ganz deutlich feststellen: Wir UWG’ler sind nicht grundsätzlich gegen den Abriss der Aula. Wir wollen aber das Thema ergebnisoffen beraten. Hierfür fehlt es bislang an ausreichender Information. Zum einen stellen wir wiederholt die Frage nach einem schlüssigen Raumkonzept..."

- aus der Rubrik Redebeiträge

Walter Gertitschke: "Wie Sie der Tagespresse entnehmen können, ist die Entwicklung bei den Märkischen Kliniken noch nicht abgeschlossen. Das Gutachten zu möglichen Sanierungsmaßnahmen ist erstellt, liegt aber den Fraktionen nicht vor. Hieran lässt sich wieder erkennen, wie wichtig ein Beteiligungsausschuss ist. Ausreichende und gleiche Information aller Kreistagsabgeordneten halten wir für unerlässlich..."

- aus der Rubrik Pressemitteilungen

Museumsbesuch geht auch anders. Statt lange Erklärungen zu lesen, haben sich UWG-Mitglieder von kleinen Dingen eines vergangenen Alltags beeindrucken lassen. Dies geht ohne Worte, entlockte aber immer wieder den Besuchern Ausrufe wie „Das kenne ich, das hatte meine Oma auch!“

- aus der Rubrik Pressemitteilungen

Die UWG- Kreistagsfraktion beantragt für den nächsten Kreistag die Einrichtung eines Beteiligungsausschusses. Die Berichterstattung zur finanziellen Schieflage der Märkischen Kliniken hat gezeigt, dass der Informationsfluss zwischen den kreiseigenen Gesellschaften und der Kreispolitik verbessert werden muss. Ein großes Manko der derzeitigen Situation ist es, dass nicht alle Fraktionen bei der Besetzung der Aufsichtsräte berücksichtigt werden. Mitglieder der UWG- Kreistagsfraktion sowie der Kreistagsfraktion Die Linke sind in keinem Aufsichtsrat vertreten.

- aus der Rubrik Pressemitteilungen

Zum Bildungs- und Teilhabepaket hat sich die UWG- Kreistagsfraktion mit einem Vorschlag an den Landrat gewandt. Für die UWG ist es wichtig, dass alle Kinder und Jugendlichen ihr Recht auf Förderung wahrnehmen. Nicht erst in der jüngeren Vergangenheit sind die Bildungssysteme in Deutschland/ NRW/ MK bei Bewertungen negativ aufgefallen. Auch eine aktuelle Bewertung der UNICEF, wonach in Deutschland überdurchschnittlich viele Kinder unter der Armutsgrenze leben (insbesondere im Vergleich mit den skandinavischen Ländern), weist in die gleiche Richtung. Bewertet wurden hier Indizien wie mögliche Freizeitaktivitäten, Sportvereine, eine warme Hauptmahlzeit bis hin zu ausreichender Kleidung.

- aus der Rubrik Pressemitteilungen

Walter Gertitschke (Fraktionsvorsitzender): "Selbstverständlich bin auch ich bestürzt über das Ausmaß der Fehlentwicklungen bei den Märkischen Kliniken. Und hiermit meine ich nicht nur die konkrete Zahl des derzeit drohenden finanziellen Minus, sondern insbesondere die Art des Umgangs miteinander. Die Märkischen Kliniken haben es hier an Transparenz fehlen lassen."

- aus der Rubrik Anträge

Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Bekämpfung des Riesen-Bärenklau (Herkulesstaude) im Märkischen Kreis“ für die Sitzung des Ausschusses für Abfall und Umwelt in der nächsten Sitzung: Die UWG- Kreistagsfraktion möchte in einer Drucksache dargestellt haben, wo die Hauptverbreitungsgebiete im Märkischen Kreis liegen. Des Weiteren wollen wir wissen, welche Bekämpfungsmaßnahmen derzeit stattfinden oder geplant sind, und welche Finanzmittel dafür vorgesehen sind oder zukünftig kalkuliert werden müssen.

- aus der Rubrik Anfragen

Aus der Tagespresse ergibt sich, dass nach wie vor ein hoher Anteil der Anspruchsberechtigten Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket verfallen lassen. Wir wollen dagegen, dass alle Kinder und Jugendlichen ihr Recht auf Förderung wahrnehmen, was durch hohe bürokratischen Hürden und den damit verbundenen Organisationsaufwand erwschwert wird.

- aus der Rubrik Anträge

wir bitten um Sachstandsmitteilung im Fachausschuss zum Thema „Auswirkungen aus dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz“. Wir knüpfen an die Mitteilungsdrucksache FD 45/8/0348 an, in der weitere Informationen und Ergebnisse in Aussicht gestellt wurden.

- aus der Rubrik Anfragen

Für uns ist nicht nachvollziehbar, inwieweit ein Pop- und Rockfestival den Haushalt weniger belasten wird als der Burgrock. Daher mehrere Fragen und Bedenken zur personellen und organisatorischen Planung.